Alle Meldungen aus der Pflegepolitik

22. Dezember: Die Steuerbefreiung für die Leistungen nach § 150c SGB XI (Sonderleistungen für Beschäftigte mit Koordinierungsaufgaben in stationären und teilstationären Pflegeeinrichtungen nach § 35 Infektionsschutzgesetz) soll bis zum 31. Mai 2023 verlängert werden, so der Beschluss zum Jahressteuergesetz 2022 durch den Deutschen Bundestag, dem am 16. Dezember auch der Bundesrat zugestimmt hat.

22. Dezember: Bundestag und Bundesrat haben das Gesetz zur Einführung von Preisbremsen für leitungsgebundenes Erdgas und Wärme und zur Änderung weiterer Vorschriften sowie das Gesetz zur Einführung einer Strompreisbremse und zur Änderung weiterer energierechtlicher Bestimmungen beschlossen. Die Gesetze sehen umfassende Regelungen für Gas-, Strom- und Wärmepreisbremsen zur Entlastung von Bürgerinnen und Bürgern und Unternehmen vor. Daneben werden bis zu 8 Milliarden Euro für ergänzende Hilfsprogramme zur Übernahme gestiegener Energiekosten bei Krankenhäusern und stationären Pflegeeinrichtungen bereitgestellt.

09. Dezember: Das von der Universität Bremen entwickelte Verfahren zur einheitlichen Bemessung des Personalbedarfs in vollstationären Pflegeeinrichtungen soll nun im Rahmen eines Modellprogramms in die Praxis überführt werden. Mit der jüngst erfolgten Vergabe des Auftrags zur Personalbemessung startet die Umsetzung des gesetzlichen Auftrags des GKV-Spitzenverbands, die wissenschaftlich gestützte Begleitung der Einführung und Weiterentwicklung zu veranlassen. Ziel ist es, vor dem Hintergrund des neuen Personalbemessungsinstruments einen bedarfsgerechten Personaleinsatz zu erproben.

09. Dezember: Die Pflegekassen informieren im Internet über die Qualität der Pflegeeinrichtungen, z. B. über den AOK-Pflegenavigator, den vdek-Pflegelotsen oder den BKK-PflegeFinder. Künftig sind für vollstationäre Pflegeeinrichtungen auch die Ergebnisse der Qualitätsindikatoren abrufbar. Dabei handelt es sich um Daten zur Versorgungsqualität (beispielsweise zum Auftreten von Druckgeschwüren oder von Stürzen), die von den Pflegeheimen seit Januar 2022 erhoben und gemeldet werden müssen. 

09. Dezember: Es gab 2022 mehr Corona-Fälle bei Pflegefachkräften als je zuvor – das geht aus dem aktuellen Pflegereport der BARMER hervor. Weitere Ergebnisse sind, dass weniger Pflegebedürftige vollstationär gepflegt worden sind als zu Beginn der Pandemie und Corona die Pflegekassen bereits mehr als neun Milliarden Euro gekostet hat. Auf der Website der BARMER steht neben dem Pflegereport auch ein Videostatement  von Prof. Dr. med. Christoph Straub und ein Mittschnitt der Presskonferenz zur Verfügung.

09. Dezember: Das Robert Koch-Institut (RKI) hat einen neuen Bundesbericht und die Länderberichte des Impfquotenmonitorings in stationären Langzeiteinrichtungen für den Monat Oktober 2022 veröffentlicht. Dargestellt sind Impfquoten der Beschäftigten, der Bewohnerinnen und Bewohner vollstationärer Einrichtungen sowie der Gäste in teilstationären Pflegeeinrichtungen. Im Rahmen der nach § 35 Abs. 6 IfSG verpflichtenden Meldung besteht weiterhin die Möglichkeit, auf freiwilliger Basis zusätzlich Angaben zur Covid-19-Situation in der Pflegeeinrichtung zu machen. Das verpflichtende Impfquotenmonitoring in Pflegeeinrichtungen ist bis April 2023 vorgesehen.

02. Dezember: Warum muss Klimaschutz insbesondere im Gesundheitswesen und in der Pflege ein größeres Thema sein und welche Ansätze gibt es für mehr Nachhaltigkeit? Pflege-Azubis beantworten diese Fragen in einem Video, das in Zusammenarbeit mit Pflegepädagoge Tobias Plonka in der AG Nachhaltigkeit im Deutschen Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) entstand.

02. Dezember: Das Robert Koch-Institut hat aktualisierte Empfehlungen zur Prävention und zum Management von Covid-19 in Alten- und Pflegeeinrichtungen veröffentlicht. Die neue Version berücksichtigt die Infektionsschutzgesetz-Änderungen von September 2022.

02. Dezember: Die fünfte Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Testverordnung ist im Bundesanzeiger veröffentlicht worden. Sie ist am 25. November 2022 in Kraft getreten und regelt den Einsatz von Testkapazitäten. Fragen und Antworten zu Covid-19-Tests finden Sie auf der Website des Bundesgesundheitsministeriums. Hier ist auch die Verordnung mit Begründungstext abrufbar. 

25. November: Warum lässt sich ein hoher Anteil Geimpfter unter den Covid-19-Patientinnen und -Patienten im Krankenhaus nicht gleichsetzen mit der Annahme, dass die Impfung nicht wirkt? Das Robert Koch-Institut (RKI) hat einen Flyer erstellt, der das Phänomen erklärt: Bei einer hohen Impfquote ist die absolute Zahl von Covid-19-Patientinnen und -Patienten im Krankenhaus niedrig. Der relative Anteil Geimpfter an allen Covid-19-Patientinnen und -Patienten ist jedoch hoch, weil insgesamt mehr Personen in der Bevölkerung geimpft sind.

25. November: Die Ständige Impfkommission (STIKO) hat die mittlerweile 23. Aktualisierung der Covid-19-Impfempfehlung veröffentlicht. Sie empfiehlt die Corona-Schutzimpfung für vorerkrankte Kinder im Alter von 6 Monaten bis 4 Jahren und hat die Empfehlung für Kinder mit Kontakt zu vulnerablen Personen angepasst. Das Ziel der STIKO-Impfempfehlung ist weiterhin, schwere akute Covid-19-Verläufe, Krankenhausbehandlungen und Todesfälle zu verhindern.

25. November: Angesichts des Infektionsgeschehens wird die Coronavirus-Testverordnung über den 25. November 2022 hinaus verlängert. Dabei steht der Schutz von Bevölkerungsgruppen im Vordergrund, die weiterhin ein erhöhtes Risiko für schwere Krankheitsverläufe haben. Ansprüche auf Testung bestehen für Besucherinnen und Besucher, Angestellte und Bewohnerinnen und Bewohner beziehungsweise Patientinnen und Patienten von medizinischen Einrichtungen bis einschließlich 28. Februar 2023. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern machen ihre Tests weiterhin in den Einrichtungen.

21. November: Welche Möglichkeiten gibt es, die Arbeitsbedingungen in Pflegeeinrichtungen für die Mitarbeitenden zu verbessern? Das Projekt „Gute Arbeitsbedingungen zur Vereinbarkeit von Pflege, Familie und Beruf – GAP“ gibt hierzu Antworten. Am 28. November 2022, von 13:00 Uhr bis 14:30 Uhr wird das Projekt GAP von der Pflegebevollmächtigten Claudia Moll, dem Projektleiter Dr. Jan-Frederik Marx und der Coachin Iris Lichtenthäler im Rahmen einer digitalen Fachveranstaltung vorgestellt. Sie tauschen Praxiseindrücke aus und beantworten Ihre Fragen. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, unter folgendem Link teilzunehmen (keine Anmeldung erforderlich). 

04. November: In einer Pflegeeinrichtung im Landkreis Dithmarschen kam es im Juni 2021 trotz hoher Wirksamkeit der Impfungen zu einem SARS-CoV-2-Ausbruch, bei dem eine hohe Anzahl vollständig geimpfter Personen infiziert wurde und teilweise schwer erkrankte oder sogar verstarb. Das Epidemiologische Bulletin 43/2022 beschreibt die Methoden, die bei der Ausbruchsuntersuchung im Pflegeheim angewandt wurden, und die Maßnahmen, die schlussendlich zur Ausbruchseindämmung beitrugen.

04. November: Das Robert Koch-Institut (RKI) hat den Bundesbericht und die Länderberichte des Impfquotenmonitorings in stationären Langzeiteinrichtungen für September 2022 veröffentlicht. Im Rahmen der nach § 35 Abs. 6 IfSG verpflichtenden Meldung besteht auch die Möglichkeit, auf freiwilliger Basis zusätzlich Angaben zur Covid-19-Situation in der Pflegeeinrichtung zu machen.

04. November: Die Nationale Demenzstrategie wurde vor Ausbruch der Corona-Pandemie entwickelt. Die Pandemie beeinflusst jedoch auch die Forschung zu Demenz. Denn kognitive Einschränkungen gehören sowohl zum Krankheitsbild einer Demenz als auch zu den häufigen Symptomen einer Long- oder Post-Covid-Erkrankung. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler stellen sich deshalb die Frage nach möglichen Zusammenhängen und Wirkmechanismen. Erkenntnisse dazu wurden auf einer Fachveranstaltung am 13. Oktober 2022 zusammengetragen und diskutiert.

04. November: Das Thema Demenz betrifft immer mehr Menschen. Offen über Demenz zu sprechen, kann dabei helfen die Krankheit besser zu verstehen und ein neues Miteinander zusammen mit den Betroffenen zu finden. Das Bundesfamilienministerium hat im Rahmen der Nationalen Demenzstrategie einen Film gefördert, der als Gesprächsauftakt für diese besondere Thematik in jeder Altersgruppe dienen kann. Schauen Sie sich den Film an und teilen Sie ihn gerne mit Ihren Mitmenschen, Menschen mit einer Demenz und den Angehörigen von Menschen mit Demenz.

04. November: Langwierige Anerkennungsverfahren verkürzen und faire Arbeitsbedingungen für internationale Pflegekräfte garantieren – dafür setzt sich das vom Gesundheitsministerium geförderte Projekt Global Skills Partnerships ein. Bereits bei der Ausbildung im Heimatland können sich internationale Pflegekräfte auf einen möglichen Einsatz in Deutschland vorbereiten. Zurzeit werden Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen aus Nordrhein-Westfalen als aufnehmende Arbeitgeber gesucht. 

21. Oktober: Zur Unterstützung der Aufgaben, die die beauftragten Personen nach § 35 IfSG umsetzen, sind in einem neuen § 150c SGB XI nach Einrichtungsgröße gestaffelte Sonderleistungen für diese Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter geregelt. Zusätzlich erhalten die Pflegeeinrichtungen einen monatlichen Förderbetrag in Höhe von 250 Euro, um diese Aufgaben umzusetzen. 

21. Oktober: Der Qualitätsausschuss Pflege hat gemäß § 35 Infektionsschutzgesetz (IfSG) in Abstimmung mit dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) pflegefachlich orientierte Grundlagen und Verfahrenshinweise für die zu benennenden verantwortlichen Personen („Beauftragte“) in voll- und teilstationären Pflegeeinrichtungen erstellt. 

07. Oktober: Die EU hat im September 2022 die Omikron-adaptierten bivalenten mRNA-Impfstoffe zugelassen. Nach Prüfung der aktuellen Datenlage hat die STIKO ihre COVID­-19-­Impfempfehlung aktualisiert und empfiehlt nun für Auffrischimpfungen ab 12 Jahren vorzugsweise einen der zugelassenen und verfügbaren Omikron-adaptierten bivalenten mRNA-Impfstoffe.

07. Oktober: Das Bundesministerium für Gesundheit, die Bundesverbände der Leistungserbringer in der Pflege, der GKV-Spitzenverband, der Verband der Privaten Krankenversicherung, die kommunalen Spitzenverbände und die Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe und der Eingliederungshilfe haben sich in einer gemeinsamen Erklärung auf weitere Maßnahmen verständigt, um Pflegebedürftige und Pflegekräfte gleichermaßen vor Covid-19-Infektionen und Überlastung zu schützen.

30. September: Der Pflegealltag ist fordernd – viele greifen da zur Entspannung zur Zigarette, zum abendlichen Glas Wein oder zu leistungssteigernden Substanzen. Auch manche pflegebedürftige Menschen versuchen, Einsamkeit und Schmerzen so zu entfliehen. Um Suchtprobleme zu erkennen, empathisch anzusprechen und passende Interventionen einzuleiten, bietet die Suchtprävention Sachsen einen einführenden Impulsvortrag sowie drei Workshops an. Sie widmen sich den Besonderheiten der Zielgruppen Beschäftigte, Pflegebedürftige und pflegende Angehörige.

30. September: Die Versorgung von Pflegebedürftigen, insbesondere in ländlichen Gebieten, spielt in einer alternden Gesellschaft eine immer größere Rolle. Auf Basis einer internationalen Literaturrecherche sowie gestützt auf Erfahrungen und Beispielen aus der Praxis hat der Projektträger IGES mit Förderung des BMG einen adressatenorientierten, multimedialen Handlungsleitfaden zu Effizienzpotentialen einer verbesserten Koordinierung in der ambulanten Pflege erarbeitet und diesen am 29. September 2022 der Fachöffentlichkeit vorgestellt. 

19. September: Sie sind verantwortlich für die Anwerbung und betriebliche Integration von internationalen Pflegekräften in einer Einrichtung der Akut- oder Langzeitversorgung? Das Deutsche Kompetenzzentrum für internationale Fachkräfte in den Gesundheits- und Pflegeberufen (DFK) lädt Sie zu kostenfreien regionalen Integrationsmanagementworkshops ein, um mit Ihnen die Themen „Sprachförderung“ sowie „Diskriminierung und Rassismus“ praxisnah zu bearbeiten.

19. September: Krankenhäuser sollen dazu verpflichtet werden, mit einer ausreichenden Zahl von Pflegekräften zu arbeiten. Ziel des Gesetzentwurfs ist, die Situation der Pflege in den Krankenhäusern mittelfristig zu verbessern, indem Idealbesetzungen für die Stationen errechnet und durchgesetzt werden. Dies soll mithilfe eines Instruments zur Pflegepersonalbemessung (PPR 2.0) umgesetzt werden, das im Rahmen der Konzertierten Aktion Pflege entwickelt wurde.

09. September: Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach stellte letzte Woche die Eckpunkte zum bundesweiten Aufbau von Gesundheitskiosken vor. Sie sollen von Pflegekräften geführt werden, den Zugang zu Versorgung verbessern und bei der Vermittlung von Gesundheitsleistungen helfen. Die Anlaufstellen sollen von den Kommunen initiiert und von diesen gemeinsam mit den gesetzlichen und privaten Krankenversicherungen anteilig finanziert werden.

09. September: Das Robert Koch-Institut (RKI) veröffentlichte den dritten Bundes- und die entsprechenden Länderberichte zum gesetzlich vorgeschriebenen Impfquotenmonitoring. Zudem hat das RKI Impfquoten in der ambulanten Pflege erhoben und erstmals ausgewertet. Hierbei handelt es sich um eine freiwillige Befragung.

09. September: Am 01. Oktober 2022 wird die erweiterte Regelung zur Definition des „vollständigen Impfschutzes“ wirksam: Hiernach sind drei Einzelimpfungen erforderlich, um einen vollständigen Impfschutz gegen das Coronavirus nachweisen zu können. Alternativ kann unter bestimmten Voraussetzungen auch eine Kombination aus zwei Einzelimpfungen und einer nachgewiesenen Infektion anerkannt werden. Auch ein ärztliches Zertifikat darüber, dass eine Person aus medizinischen Gründen nicht gegen das Coronavirus geimpft werden kann, gilt weiterhin als Immunitätsnachweis.

09. September: Die Europäische Arzneimittelbehörde erteilte am 01. September Impfstoffen von Biontech/Pfizer und Moderna die Zulassung, die auf die Omikronvariante BA.1 angepasst sind.

09. September: Vom 12. bis 16. September findet bundesweit erstmals die Woche der Klimaanpassung statt. Akteure der Klimaanpassung auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene machen mit ihren Praxisbeispielen die Vielfalt der Klimaanpassung in Deutschland sichtbar. Das Robert Koch-Institut (RKI) beteiligt sich mit Beiträgen, die auf den wissenschaftlichen Zusammenhang zwischen Klimawandel und Gesundheit aufmerksam machen.

02. September: Im südlichen Sachsen-Anhalt und den angrenzenden Bundesländern Sachsen und Thüringen sind die Menschen im Schnitt deutlich älter als in anderen Teilen Europas und damit vom demografischen Wandel besonders betroffen. Diese und weitere interessante Einblicke gibt der Trendreport der Translationsregion für digitalisierte Gesundheitsversorgung (TDG).

01. September: Die Gehälter für viele Pflegekräfte in der Altenpflege steigen aktuell erheblich. Nach dem Bundesministerium für Gesundheit vorliegenden Einschätzungen privater Einrichtungsträger belaufen sich diese Steigerungen je nach Bundesland und Einrichtung auf zwischen zehn und 30 Prozent. Grund für die Gehaltsverbesserungen ist im Wesentlichen die seit dem 01. September 2022 geltende Verpflichtung für Pflegeheime und ambulante Pflegedienste, ihre Mitarbeitenden in der Pflege und Betreuung nach Tarif zu bezahlen.

26. August: Nach Prüfung der aktuellen Datenlage hat die Ständige Impfkommission (STIKO) die 21. Aktualisierung der Covid-19 veröffentlicht und Empfehlungen zusammengestellt, wie nach durchgemachten Covid-19-Infektionen mit Impfungen beziehungsweise Auffrischimpfungen individuell umzugehen ist.

26. August: 11.996 Pflegeeinrichtungen teilten dem Robert Koch-Institut (RKI) ihre Covid-19-Impfquoten im Mai 2022 mit – das entspricht etwa 80 Prozent der meldepflichtigen Pflegeeinrichtungen. Die Ergebnisse der Befragung finden Sie im Bundesbericht und in den einzelnen Landesberichten.

26. August: Eine Affenpockenerkrankung verläuft bei den meisten Menschen mild. Es können aber auch schwere Verläufe auftreten, zum Beispiel bei Kindern oder Personen mit geschwächtem Immunsystem. Aktuell empfiehlt das Robert Koch-Institut (RKI) die Schutzimpfung nur ausgewählten Personengruppen. Dazu gehören unter anderem auch Menschen in der medizinischen Versorgung.

26. August: Das Bundesministerium für Gesundheit hat im Rahmen der „Konzertierten Aktion Pflege“ eine Studie zum „Pflegearbeitsplatz der Zukunft“ in Auftrag gegeben. Diese Studie soll vor allem einer Frage nachgehen: Welche Vorstellungen von und Anforderungen an ihren Pflegearbeitsplatz haben beruflich Pflegende, Personen in der Pflegeausbildung oder im Pflegestudium?

26. August: Im Rahmen der Woche der Demenz setzen sich die Mitglieder der Nationalen Demenzstrategie auf ihrer Netzwerktagung am 20. September 2022 mit dem Thema „Leben mit Demenz – Wohnen heute und morgen“ auseinander. Anmeldungen sind noch bis zum 12. September für alle möglich, die sich auf beruflicher Ebene für das Thema Demenz engagieren.

26. August: Ambulante Pflege- und Betreuungsdienste können ihre Beschäftigten ab sofort im Beschäftigtenverzeichnis der ambulanten Pflege (BeVaP) anlegen. Dadurch erhalten die Beschäftigten eine lebenslange Beschäftigtennummer, die ab dem 1. Januar 2023 verpflichtend zur Abrechnung von Leistungen im Bereich der Pflege und Betreuung im ambulanten Bereich verwendet werden muss.

26. August: Am 16. August 2022 erschien die Allgemeinverfügung zum Bezug und zur Anwendung von monoklonalen Antikörpern und von antiviralen, oral einzunehmenden Arzneimitteln gegen Covid-19 sowie die diesbezügliche Bekanntmachung im Bundesanzeiger.

19. August: Zurzeit ist Energiesparen angesagt. Sie haben Fragen, wie das auch in der Pflege gelingen kann? Expertinnen und Experten der Deutschen Unternehmensinitiative Energieeffizienz e. V. erläutern am 26. August von 8 bis 9:30 Uhr in einer kostenlosen virtuellen Energiespar-Sprechstunde, wie Sie Energiesparmaßnahmen identifizieren, planen und umsetzen können.

16. August: Wie wirkt sich Hitze auf die Gesundheit aus? Was kann man bei hitzebedingten Beschwerden tun? Was hilft am besten? Zu diesen und weiteren Fragen gibt es auf dem zentralen Internetportal „Klima – Mensch – Gesundheit“ der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) viele Informationsangebote, die auch für Pflegebedürftige und Pflegepersonal hilfreich sind.

05. August: Im Herbst und Winter ist mit einem saisonalen Anstieg der COVID-19-Fälle zu rechnen – und mit einer gesteigerten Belastung des Gesundheitssystems und der sonstigen kritischen Infrastruktur. Das Bundesgesundheitsministerium und das Bundesjustizministerium haben deshalb eine Fortentwicklung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) erarbeitet.

29. Juli: Der erste Bundesbericht sowie die ersten 16 Länderberichte zum COVID-Impfstatus in stationären Pflegeeinrichtungen liegen vor. Sie zeigen eine erhebliche Bandbreite zwischen den Einrichtungen und einzelnen Länderquoten. Diese entsprechen weitgehend den Unterschieden der allgemeinen Impfquoten in den Ländern. Es wird auch deutlich: Zwar erhielten viele Pflegebedürftige bereits eine 4. Impfung, aber nur wenige Beschäftigte – obwohl die STIKO ihnen diese Impfung bereits seit Februar empfiehlt.

22. Juli: Die Pflegeeinrichtungen beziehungsweise die jeweiligen Arbeitgeber sind aufgefordert, den Betrag, den sie für die Auszahlung der Corona-Pflegeboni an ihre Beschäftigten benötigen, an die jeweils zuständige Pflegekasse zu melden. Diese Festlegungen des GKV-Spitzenverbands über die Finanzierung von Corona-Pflegeboni und die FAQs zur Umsetzung der Pflegebonus-Festlegungen wurden nun veröffentlicht.

11. Juli: Angehörigen eine Sterbebegleitung von Personen zu ermöglichen, die positiv auf das SARS-CoV2-Virus getestet wurden, stellt eine besondere Herausforderung dar. Das Robert Koch-Institut (RKI) hat nun die „Fachlichen Empfehlungen zu erweiterten Infektionsschutzmaßnahmen für die Sterbebegleitung in Einrichtungen der Pflege und der Gesundheitsversorgung und Ausnahmen von der Absonderungspflicht“ aktualisiert.

07. Juli: Prof. Dr. Karl Lauterbach hat die Tages- und Nachtpflegestätte „EL-JANA“ in Berlin besucht. Er sprach dort mit pflegebedürftigen Überlebenden der Shoah, die nach dem russischen Angriffskrieg aus der Ukraine evakuiert und in Berlin aufgenommen wurden. Mehr zu diesem Besuch erfahren Sie hier. Deutschland bietet Menschen aus der Ukraine eine flächendeckende und qualitativ hochwertige medizinische Versorgung an.

07. Juli: Am 30. Juni 2022 trat das Gesetz zur Zahlung eines Bonus für Pflegekräfte in Krankenhäusern und Pflegeheimen (Pflegebonusgesetz) in Kraft. Damit können Pflegekräfte in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen eine erneute Sonderzahlung zur Anerkennung der besonderen Leistungen in der Coronavirus-SARS-Cov-2-Pandemie erhalten. 

01. Juli: Mit Blick auf die Coronavirus-Sommerwelle hat sich Bundesgesundheitsminister Prof. Dr. Lauterbach mit Vertreterinnen und Vertretern der Leistungserbringer in der Pflege zu besseren Schutzmaßnahmen beraten. Minister Lauterbach empfiehlt, die vierte Impfung stärker zu nutzen und Besucherinnen und Besuchern den Zutritt zu Pflegeeinrichtungen möglichst nur mit FFP2-Masken sowie einem negativen Corona-Test zu gewähren.

30. Juni: Ab dem 30. Juni 2022 gilt die geänderte und bis einschließlich 25. November 2022 verlängerte Testverordnung. Der Anspruch auf eine Testung, die von der Einrichtung im Rahmen eines einrichtungsbezogenen Testkonzepts selbst durchgeführt wird, bleibt bestehen. Hierfür können die Einrichtungen weiterhin Testkontingente in eigener Verantwortung beschaffen und nutzen.

23. Juni: Zur guten Vorbereitung auf eine zu erwartende Corona-Welle im Herbst hat Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach außerdem einen 7-Punkte-Plan vorgestellt. Unter anderem sollen zum Schutz vulnerabler Gruppen Pflegeinrichtungen verpflichtet werden, eine(n) Hygienebeauftragte(n) zu benennen. Darüber hinaus sollen Impflücken geschlossen und antivirale Arzneimittel zügig in den Einsatz gebracht werden.

20. Juni: Gesundheitliche Langzeitfolgen nach einer Covid-19-Erkrankung können noch Wochen und Monate später andauern. Welche Symptome treten dabei auf? Wer kann betroffen sein? Wie lassen sich Spätfolgen vermeiden? Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) hat in Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium für Gesundheit ein neues Informationsportal erstellt, das diese und weitere Fragen beantwortet.

17. Juni: Seit März 2022 sind voll- und teilstationäre Einrichtungen verpflichtet, dem Robert Koch-Institut (RKI) monatlich den Impfstatus ihrer Beschäftigten und Bewohnenden zu melden. Auch die freiwillige Angabe zur COVID-19-Situation und zu regelmäßigen Reihentestungen ist möglich. Der jüngst veröffentlichte Kurzbericht des RKI bezieht sich noch auf die bereits seit Oktober 2021 laufenden freiwilligen Befragungen und enthält Ergebnisse mit Stand März 2022.

17. Juni: Die Ausgangslage für den Umgang mit der Covid-19-Pandemie hat sich im Vergleich zu den beiden Vorjahren verändert. In seiner elften Stellungnahme setzt sich der ExpertInnenrat der Bundesregierung zu Covid-19 umfassend mit der neuen Situation auseinander. Auch dieses ausführliche Papier enthält Empfehlungen zur Vorbereitung der Pflege auf die kommenden Monate.
 

13. Juni: Zur Entisolierung von Patientinnen und Patienten im stationären Bereich sowie von Bewohnerinnen und Bewohnern in Alten- und Pflegeheimen, die mit Covid-19 infiziert waren, hat das Robert Koch-Institut (RKI) seine Infografik aktualisiert. Sie ist ausdruckbar, zeigt übersichtlich Kriterien zur Entlassung und gibt Hinweise zum Umgang mit besonderen Personengruppen sowie zu PCR-Untersuchungen.

10. Juni: Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die Empfehlungen „Prävention und zum Management von Covid-19 in Alten- und Pflegeeinrichtungen sowie Einrichtungen für Menschen mit Beeinträchtigungen und Behinderungen“ aktualisiert und umstrukturiert. Angepasst sind insbesondere die Empfehlungen des Bundes zu Isolations- und Quarantäneregelungen. Ergänzt wurden Inhalte zum Umgang mit Kontaktpersonen unter Bewohnerinnen und Bewohnern, zur Impfnachweispflicht und zur Meldepflicht stationärer Pflegeeinrichtungen.

10. Juni: Die zehnte Stellungnahme des ExpertInnenrats der Bundesregierung zu Covid-19 widmet sich konkret der „Notwendigkeit des Infektionsschutzes für pflegebedürftige Menschen in Pflegeeinrichtungen“. Sie enthält zudem spezifische Empfehlungen im Hinblick auf die Covid-19-Situation in den kommenden Monaten und nachhaltige Verbesserungsvorschläge für die Bereiche Personal, medizinische Versorgung, Infektionsprävention und Risikofaktoren.

20. Mai: Der Bundestag beschloss am 19. Mai 2022 das Gesetz zur Zahlung eines Bonus für Pflegekräfte in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen. Insgesamt steht eine Milliarde Euro zur Verfügung – je 500 Millionen Euro im Bereich der Krankenhäuser sowie der Pflegeeinrichtungen. Mit dem Pflegebonus wird die Leistung von Pflegekräften und weiteren Beschäftigten in der Corona-Pandemie gewürdigt.

14. April: Die neu herausgegebene 10-Euro-Sammlermünze „Pflege“ bildet den Auftakt einer fünfteiligen Serie, welche die besondere Bedeutung von Berufsgruppen in den Fokus stellt, die unverzichtbar für unsere Gesellschaft und das Leben jeder und jedes Einzelnen sind. Die erste Ausgabe dieser Münze soll Respekt und Wertschätzung für alle in der Pflege arbeitenden Menschen ausdrücken.

15. März: Was beeinflusst das Infektionsgeschehen in Pflegeheimen? Welche präventiven Maßnahmen können Infektionen mit dem Coronavirus verhindern? Und wie lässt sich ein Ausbruch kontrollieren? Die vom Bundesgesundheitsministerium geförderte Studie „Sars-CoV-2 Ausbrüche in stationären Pflegeeinrichtungen“ hat Studien zu diesen Fragen ausgewertet.

14. März: Welche innovativen Versorgungsansätze für Menschen mit Demenz es gibt, wie sie sich auf Menschen mit Demenz und ihre Pflegenden auswirken und wie sie gesundheitsökonomisch eingeordnet werden: All das untersuchte eine vom Bundesgesundheitsministerium geförderte Literaturstudie.

16. Februar: Die einrichtungsbezogene Impfpflicht gilt ab dem 16. März 2022. Warum brauchen wir sie? Was genau müssen betroffene Personen nachweisen? Was bedeutet es für die Einrichtungen? Diese und weitere Fragen beantwortet das Bundesgesundheitsministerium in einer Handreichung.

15. Februar: Die Ständige Impfkommission empfiehlt besonders gesundheitlich gefährdeten oder exponierten Personen nach erfolgter erster Auffrischimpfung eine zweite Auffrischimpfung mit einem mRNA-Impfstoff. Außerdem empfiehlt sie auch den Impfstoff Nuvaxovid zur Grundimmunisierung für Menschen ab 18 Jahren mit zwei Dosen im Abstand von mindestens drei Wochen.

14. Februar: Das Robert Koch-Institut hat seine Empfehlungen für Alten- und Pflegeeinrichtungen, für Einrichtungen für Menschen mit Beeinträchtigungen und Behinderungen und für den öffentlichen Gesundheitsdienst rund um Prävention und Management von Covid-19 angepasst. Die aktuelle Version steht zum Download bereit.

08. Februar: Am 05. Februar 2022 hat sich die Pflegekommission einstimmig auf höhere Mindestlöhne für Beschäftigte in der Altenpflege geeinigt. Ab dem 01. September 2022 sollen die Mindestlöhne für Pflegekräfte in Deutschland in drei Schritten steigen. Bis zum 01. Dezember 2023 empfiehlt die Pflegekommission für Pflegehilfskräfte eine Anhebung auf 14,15 Euro pro Stunde, für qualifizierte Pflegehilfskräfte eine Anhebung auf 15,25 Euro pro Stunde und für Pflegefachkräfte auf 18,25 Euro pro Stunde.

20. Januar: Das Robert Koch-Institut (RKI) erhebt monatlich die Impf- und Covid-19-Situation sowie die Testfrequenzen in Langzeitpflegeeinrichtungen bundesweit. Auch Sie können mit Ihrer Einrichtung an der Befragung teilnehmen. Die Angaben bleiben anonym und lassen keinen Rückschluss auf die Einrichtungen zu.

13. Januar: Gestern Abend erhielt Claudia Moll, MdB, ihre Ernennungsurkunde zur Pflegebevollmächtigten von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach. Claudia Moll: „Als Abgeordnete habe ich mich schon immer mit ganzer Kraft für die Pflege stark gemacht. Deshalb freue ich mich jetzt umso mehr, diese wichtige Arbeit als Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung mit noch mehr Nachdruck fortführen zu können.“

07. Januar: Bestimmte Berufsgruppen sind in der Pandemie stark gefordert. Angesichts der schnellen Ausbreitung der Omikron-Variante hat sich Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach für verschärfte Kontaktbeschränkungen und kürzere Quarantänezeiten für Beschäftigte in der kritischen Infrastruktur ausgesprochen.

08. Dezember: Heute übergibt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Amtsgeschäfte an seinen Nachfolger Prof. Dr. Karl Lauterbach. Verfolgen Sie um 16 Uhr im Livestream, wie sich die bisherige Hausleitung verabschiedet und sich der neue Minister mit seinem Team vorstellt.

07. Dezember: Zum 1. Januar 2022 werden zahlreiche Änderungen wirksam – unter anderem eine Entlastung für Pflegebedürftige in stationärer Pflege, ein erstmaliger Bundeszuschuss für die Pflegeversicherung und die Verlängerung des pandemiebedingten Schutzschirms.

29. Oktober: Niedrige Temperaturen begünstigen die Virenübertragung. Beschäftigten in der Pflege sowie Personen, die betreut werden, wird daher eine Covid-19-Auffrischungsimpfung sowie zusätzlich eine Grippeschutzimpfung empfohlen. Weitere Informationen finden Sie in der Bekanntmachung des BMG.

15. September: Mit kreativen Aktionen wollen Kommunen, Einrichtungen, Verbände und Vereine in der deutschlandweiten Aktionswoche #HierWirdGeimpft vom 13. bis 19. September noch mehr Menschen unkompliziert für die Corona-Schutzimpfung gewinnen.

06. Juli: Mit der Pflegereform beschloss das Bundeskabinett heute eine Pflicht zur Tarifbezahlung und mehr Verantwortung für Pflegekräfte bei der Verordnung von Hilfsmitteln. Im nächsten Schritt berät der Bundestag über den Beschluss.

02. Juni: Noch bis zum 13. Juni können sich neue Lokale Allianzen für Menschen mit Demenz und regionale Netzwerke beim Bundesfamilienministerium um Förderung bewerben. Das Programm „Lokale Allianzen“ hilft, Strukturen zur Unterstützung von Menschen mit Demenz vor Ort auszubauen.

26. Mai: „Pflege verbindet – Nähe neu denken!“: So lautet das diesjährige Motto des Junge Pflege Preis des DBfK Nordwest. Bewerben können sich bis zum 7. Juli Pflege-Schülerinnen und –Schüler sowie Studierende mit innovativen Ideen.

21. Mai: Welche politischen Reformen zwischen 2016 und 2019 umgesetzt wurden, wie Pflegebedürftige und professionell Pflegende davon profitieren und wie der Stand der pflegerischen Versorgung ist, lesen Sie im Siebten Pflegebericht, der am 19. Mai durch das Bundeskabinett verabschiedet wurde.

19. Mai: Nachhaltige und wirksame Prävention und Gesundheitsförderung in stationären Pflegeeinrichtungen – das ist das Ziel des Forschungsprojekts QualiPeP des AOK-Bundesverbands. Jetzt erschienen: ein Handbuch für Einrichtungen mit Checklisten für die Praxis.

19. Mai: Pflegerische Kompetenzen prüfen, gezielt nachqualifizieren und einen Abschluss als Altenpflegekraft erlangen – diesen Prozess durchliefen erfolgreich 48 Pflegehilfskräfte oder Ungelernte mit Berufserfahrung im Rahmen des NRW-Modellprojekts Valinda.

12. Mai: Ein gemeinsames Förderprogramm von BMG und BMBF soll mit 300 Millionen Euro die Entwicklung innovativer COVID-19-Arzneimittel unterstützen. Dies kündigten Bundesgesundheitsminister Spahn und Bundesforschungsministerin Karliczek heute an.

11. Mai: Im Rahmen der Kampagne „Mach Karriere als Mensch!“ der Ausbildungsoffensive Pflege spricht Bundesfamilienministerin Giffey am 12. Mai von 15 bis 15.45 Uhr mit Pflegefachpersonen über die aktuelle Situation in der Pflege. Sie können digital dabei sein.

07. Mai: Für Menschen, die vollständig geimpft sind oder in den letzten sechs Monaten eine Covid-19-Infektion durchgemacht haben, entfallen künftig einige pandemiebedingte Schutzmaßnahmen. Die neuen Regelungen gelten ab Sonntag.

07. Mai: Digitale Helfer für die Pflege, mehr Telemedizin und eine moderne Vernetzung im Gesundheitswesen: Das sind die Ziele des Gesetzes zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege, das der Bundestag gestern beschlossen hat.

07. Mai: Neuigkeiten aus der Impfkampagne: Die Impfpriorisierung für AstraZeneca wurde bundesweit aufgehoben.

06. Mai: Wegfall der Impfpriorisierung im Juni, Aussicht auf Lockerungen für Geimpfte, mehr Testungen im Alltag – zu diesen und weiteren Themen wird Bundesgesundheitsminister Spahn am Samstag, 8. Mai um 14 Uhr, Fragen zum Impfen und Testen in einer digitalen Townhall auf zusammengegencorona.de beantworten.

04. Mai: Die Deutsche Gesellschaft für Krankenhaushygiene (DGKH) nahm die Ursachen von COVID-19-Ausbrüchen in ausgewählten Pflegeeinrichtungen unter die Lupe – und fordert Maßnahmen zur Verbesserung des Infektionsschutzes und zur Bewältigung von Hygienedefiziten.

04. Mai: Im Epidemiologischen Bulletin arbeitet das Robert Koch-Institut Meldedaten zu COVID-19-Ausbrüchen in Alten- und Pflegeheimen auf, um zu einem besseren Verständnis der Situation beizutragen und Strategien zur Eindämmung von COVID-19 abzuleiten.

04. Mai: Für das Projekt „Gute Arbeitsbedingungen in der Pflege zur Vereinbarkeit von Pflege, Familie und Beruf“ des Pflegebevollmächtigten werden Coaches und Einrichtungen gesucht. Digitale Info-Veranstaltungen finden am 6. Mai um 17 Uhr für Coaches und am 11. Mai für Einrichtungen statt.

23. April: Heute trat das 4. Bevölkerungsschutzgesetz in Kraft. Ab wann gilt es? Was ändert sich? Und wo findet man die gültigen Inzidenzen? Alle Antworten zu diesen und weiteren wichtigen Fragen finden Sie auf der Website des Bundesgesundheitsministeriums.

19. April: Bis Ende April können Pflegekräfte als „Deutschlands beliebteste Pflegeprofis“ vorgeschlagen werden. Der Wettbewerb des Verbandes der Privaten Krankenversicherung (PKV) steht unter der Schirmherrschaft des Pflegebevollmächtigten der Bundesregierung Andreas Westerfellhaus.

14. April: Aus wirtschaftlichen Gründen löst die Philosophisch-Theologische Hochschule in Vallendar (PTHV) ihre Pflegefakultät auf. Eingeschriebene Studierende können ihr Studium in der Regelstudienzeit beenden.

19. März: Gestern beriet die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) über die Sicherheit des Corona-Impfstoffs von AstraZeneca – und empfiehlt, weiter mit dem Impfstoff zu impfen. Aktuelle Informationen zur Wiederaufnahme der Corona-Schutzimpfung mit AstraZeneca gibt das Bundesgesundheitsministerium.

18. März: In einer Studie zum Schmerzmanagement in der häuslichen Versorgung hat der GKV-Spitzenverband erstmals Daten von Pflegebedürftigen und den an der Versorgung beteiligten Pflegediensten erhoben. Die Publikation enthält auch praktische und organisatorische Empfehlungen.

16. März: Das Zentrum für Qualität in der Pflege (ZQP) hat den Ratgeber „Stationäre Pflege. Gute professionelle Pflege erkennen“ veröffentlicht. Die Broschüre soll auch einen Beitrag für einen offenen und informierten Austausch zwischen Pflegenden und Angehörigen leisten.

15. März: Die Bundesregierung hat aktuell die Corona-Schutzimpfungen mit dem Impfstoff des Herstellers AstraZeneca vorsorglich aussetzt.

10. März: Die neu erschienene „Handreichung für die Pflegeausbildung am Lernort Praxis“ des Bundesinstituts für Berufsbildung (BIBB) legt relevante gesetzliche Grundlagen dar und erläutert den bundesweit empfohlenen Rahmenausbildungsplan mit praktischen Beispielen.

09. März: In einer Pressekonferenz kündigte Bundesgesundheitsminister Spahn am Freitag die Möglichkeit zur Impfung in Arztpraxen ab April an. Seit 8. März kann sich außerdem jede Bürgerin und jeder Bürger einem kostenlosen Schnelltest pro Woche unterziehen.

03. März: Die Digitalisierung birgt für die Pflege viele Chancen. Sie zu erkennen und zu nutzen erfordert eine entsprechende Qualifizierung der Pflegenden. Wie das gelingen kann und welche Kompetenzen wichtig sind, ist Thema einer digitalen Fachtagung am 24. März. Die Anmeldung ist kostenfrei.

01. März: Heute fand die öffentliche Anhörung der Petition „Pflege in Würde” vor dem Petitionsausschuss im Bundestag statt. Das Magazin STERN hatte die Aktion initiiert. Über 250.000 Menschen haben unterschrieben. Die Anhörung kann online nachgeschaut werden (ab Zeitmarke 01:02:00).

01. März: Wer nach Deutschland einreist, erhält ab heute eine SMS der Bundesregierung. Darin enthalten: ein Kurzlink, der über die aktuell geltenden Einreise- und Infektionsschutzbestimmungen informiert.

26. Februar: In einer Pressekonferenz berichtete Bundesgesundheitsminister Spahn am Freitag über erste Impf-Erfolge: Fast alle Pflegeheim-Bewohnerinnen und -Bewohner hätten ein Impfangebot bekommen. Ziel sei es nun, die Impfkapazitäten zu erhöhen und Arztpraxen einzubeziehen.

22. Februar: Wie unterscheiden sich die Impfstoffe? Was ist zur Wirkung bei Mutationen bekannt? Beeinträchtigt die Impfung eine Schwangerschaft? Diese und weitere Fragen zur Corona-Schutzimpfung beantworteten unter anderem Bundesgesundheitsminister Spahn und der Lothar Wieler, Präsident des Robert Koch-Instituts, in einer Townhall.

18. Februar: Ab März sollen alle Bürgerinnen und Bürger kostenlos von geschultem Personal mit Antigen-Schnelltests getestet werden. Laien-Schnelltest sollen für alle verfügbar gemacht werden. Das gab Bundesgesundheitminister Jens Spahn in einer Pressekonferenz bekannt.

17. Februar: Mit dem Auszubildenden Felix startet die zweite Staffel der YouTube-Serie „Frühspätnachtdienst“. Die Serie erscheint im Rahmen der Kampagne „Mach Karriere als Mensch!“ des Bundesfamilienministeriums und gibt Einblicke in die Pflegeausbildung.

16. Februar: Sie oder Ihre Einrichtung haben während der Corona-Pandemie Ideen entwickelt, um ältere Menschen im Umgang mit digitalen Medien zu befähigen? Dann bewerben Sie sich mit Ihrem Projekt bis zum 15. Mai 2021 für den Goldenen Internetpreis.

16. Februar: In der geschlossenen Facebook-Gruppe des Pflegenetzwerks Deutschland tauschen wir uns regelmäßig in einem geschützten Rahmen zu aktuellen Themen der Pflege aus. Mittlerweile freuen wir uns über 1.000 Mitglieder.

15. Februar: Am Samstag, den 20. Februar um 14 Uhr, können Sie Ihre Fragen zur Corona-Schutzimpfung an den Bundesgesundheitsminister und Experten stellen. Ausgewählte Fragen werden live diskutiert.

15. Februar: 80 Prozent der Pflegeheimbewohnerinnen und -bewohner haben ihre erste Impfung erhalten. Mehr als die Hälfte wurde bereits ein zweites Mal geimpft. Das berichtet Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in der Bundespressekonferenz am Freitag. 

11. Februar: Jens Spahn berichtete heute in einer Pressekonferenz, dass es auch 2021 eine Corona-Prämie für Beschäftigte auf Intensivstationen geben wird. Zur Verfügung gestellt werden diesmal 450 Millionen Euro aus Bundesmitteln für Kliniken, die eine Mindestzahl an Covid-19 Patientinnen und Patienten behandelt haben. Jetzt Pressekonferenz ansehen.

11. Februar: Der Deutsche Pflegetag wird 2021 auf den 13. und 14. Oktober verschoben und findet im CityCube / Messe Berlin statt. Auf Wunsch vieler Teilnehmendenden wird der Kongress 2021 als hybrides Event veranstaltet – ein Präsenzkongress mit digitaler Übertragung von Panels, Workshops und Vorträgen.

11. Februar: Der Bundestag wird am Freitag, den 12. Februar zu einer Verlängerung des Corona-Schutzschirms debattieren. Die Regelungen sind Teil des „Gesetzes zur Fortgeltung der die epidemischen Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen” und würden im März auslaufen. Sie können die Debatte um 9 Uhr live verfolgen. 

11. Februar: Die im September 2020 gestartete Nationale Demenzstrategie hat unter anderem zum Ziel, die Pflege und medizinische Versorgung von Menschen mit Demenz weiterzuentwickeln. Um regelmäßig über Aktuelles rund um die Strategie informiert zu werden, melden Sie sich jetzt zum Newsletter an.

11. Februar: Noch bis 19. Februar können Sie sich kostenlos zu Veranstaltungen des Gesundheitskongresses 2021 anmelden. Themen sind unter anderem kompetenzorientierte Praxisanleitung, Berufsbild der Pflege sowie Aktuelles aus dem Pflegerecht.

04. Februar: Über eine Million Pflegekräfte haben in Deutschland mittlerweile die Erstimpfung gegen das Corona-Virus erhalten. Auf dem Impfdashboard des Gesundheitsministeriums können weitere Zahlen zur Impfung tagesaktuell verfolgt werden.

03. Februar: Jens Spahn wird heute um 16 Uhr in einem Facebook Live die Fragen der Nutzerinnen und Nutzer beantworten. Schauen auch Sie rein und stellen Sie Ihre Fragen an den Bundesgesundheitsminister.

03. Februar: Im Internet und in den sozialen Medien kursieren viele Mythen und Desinformationen über die Corona-Schutzimpfung. Die Bundesregierung greift diese in einem FAQ auf ihrer Website auf und erklärt, was jeweils dahinter steckt. 

30. Januar: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sprach in einer digitalen Live-Townhall für Pflegekräfte und pflegende Angehörende mit Experten zum Thema Corona-Schutzimpfung. Die Veranstaltung können Sie auf YouTube nachschauen.

29. Januar: In der geschlossenen Facebook-Gruppe des Pflegenetzwerks Deutschland haben Mitglieder aktuell eine Umfrage zum Thema Jobzufriedenheit gestartet. Werden Sie Mitglied der Gruppe und stimmen Sie mit ab. 

20. Januar: Der Gesetzentwurf zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege (DVPMG) wurde heute beschlossen. Es soll digitale Helfer für die Pflege, Telemedizin und eine moderne Vernetzung im Gesundheitswesen fördern.

18. Januar: Mit der neuen Coronavirus-Surveillanceverordnung fördert die Bundesregierung die bundesweite Genomsequenzierung von Viren, um einen besseren Überblick über die in Deutschland zirkulierenden Varianten des Coronavirus zu erhalten.

12. Januar: Die Initiative #pflegereserve sucht Pflegekräfte „außer Dienst“, die Einrichtungen vorübergehend während der Covid-19-Pandemie unterstützen können. Die vom Gesundheitsministerium geförderte Initiative wurde 2020 von der Bertelsmann Stiftung aufgebaut und wird seit dem 1. Januar 2021 von der Bundespflegekammer betrieben.