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Mit dem Sofortprogramm Pflege werden 13.000 zusätzliche Pflegestellen in vollstationären Altenpflegeeinrichtungen finanziert. Das Verfahren zur Beantragung der Finanzierung wurde einheitlich und transparenter gestaltet.

Für den Krankenhausbereich sind unter anderem die vollständige Finanzierung neuer und aufgestockter Pflegestellen und die Förderung von Maßnahmen für eine bessere Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf vorgesehen. Um Anreize für die Schaffung von mehr Ausbildungsplätzen zu setzen, ist eine umfassende Refinanzierung der Ausbildungsvergütungen geplant.

Zudem wurden ab dem Jahr 2020 die Pflegepersonalkosten aus den Fallpauschalen ausgegliedert, um Anreizen, auf Kosten der Pflege zu sparen, zu begegnen.

Darüber hinaus soll es schneller und einfacher werden, Fachkräfte aus dem Ausland zu gewinnen. Dafür ist die Deutsche Fachkräfteagentur für Gesundheits- und Pflegeberufe (DeFa) eingerichtet worden: Sie bündelt zentral die Aktivitäten für Krankenhäuser, Pflegeheime sowie für viele weitere Einrichtungen und übernimmt die Anträge auf Einreise, Berufsanerkennung, Aufenthalts- und Beschäftigungserlaubnis.

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Sofortprogramm Pflege

FAQ Pflegestellenförderprogramm

defa-agentur.de

Das Pflegelöhneverbesserungsgesetz wurde bereits von Bundestag und Bundesrat verabschiedet und ist seit November 2019 in Kraft. Auf seiner Grundlage hat die Pflegekommission Anfang 2020 deutlich verbesserte Mindestlöhne für Pflegekräfte empfohlen, die bis Ende April 2020 als Verordnung für alle Pflegeeinrichtungen verbindlich gemacht werden sollen. Die neuen Mindestlöhne unterscheiden nach beruflicher Qualifikation wie Pflegefachkraft, einjährig ausgebildete Pflegehilfskraft, ungelernte Hilfskraft. Ein weiterer Beschluss: Im Jahr 2021 werden alle Mindestlöhne bundesweit gleich hoch sein. Eine Unterscheidung nach Ost und West entfällt.

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Konzertierte Aktion Pflege

Pflegelöhneverbesserungsgesetz

Deswegen soll in der Langzeitpflege bis Juni 2020 ein Personalbemessungsverfahren entwickelt und erprobt werden, das für jede Einrichtung den richtigen Personalmix berechnet. Erste Ergebnisse liegen seit Beginn 2020 vor. Auf dieser Grundlage wird das BMG mit relevanten Akteuren in der Pflege einen Fahrplan zur Umsetzung entwickeln.

Ziel einer passgenau eingesetzten Digitalisierung in der Pflege ist es zum Beispiel, Prozesse zu vereinfachen: etwa bei der Dienst- und Tourenplanung, der Pflegedokumentation oder im Bereich der elektronischen Abrechnung. Gleichzeitig sollen Pflegekräfte die Möglichkeit erhalten, ihre Expertise stärker als bisher einbringen zu können, insbesondere in der Zusammenarbeit mit Ärztinnen und Ärzten. Durch die Möglichkeit des freiwilligen Anschlusses der Pflege an die Telematik-Infrastruktur können Pflegekräfte zukünftig auf bestimmte Anwendungen wie zum Beispiel den Medikationsplan zugreifen.

Noch bis 2021 gewährt die soziale Pflegeversicherung jeder ambulanten bzw. stationären Einrichtung einen einmaligen Zuschuss für die Anschaffung digitaler Anwendungen. Der maximale Zuschussbetrag beträgt 12.000 Euro bzw. 40 Prozent der von der Einrichtung getätigten Investition. Auch Schulungen, die im Zuge der Anschaffung nötig sind, werden gefördert.

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Digitale-Versorgung-Gesetz

Konzertierte Aktion Pflege

Sofortprogramm Pflege

Die Konzertierte Aktion Pflege hat vereinbart, dass Pflegefachkräfte mehr Entscheidungsspielräume erhalten sollen, z. B. bei der Verordnung von Hilfsmitteln. In der Zusammenarbeit mit Ärztinnen und Ärzten und anderen Berufsgruppen in der Versorgung sollen sie ihre Kompetenzen gezielt einsetzen können. Das hilft Pflegebedürftigen und macht auch den Pflegeberuf attraktiver. Deswegen ist hierzu ein Strategieprozess gestartet, der von einem Gremium aus Expertinnen und Experten beraten wird. Für eine bessere Zusammenarbeit der Berufsgruppen miteinander werden ebenfalls Standards erarbeitet. Es sollen  kurz- und mittelfristig wirkende Ansätze vorgelegt und zügig umgesetzt werden.

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Konzertierte Aktion Pflege

Selbstorganisierte, regionale Netzwerke haben die Möglichkeit, eine jährliche Fördersumme aus Mitteln der sozialen und der privaten Pflegeversicherung zu erhalten. Je Kreis oder kreisfreie Stadt stehen maximal 20.000 Euro pro Kalenderjahr zur Verfügung, die auf ein oder gegebenenfalls mehrere Netzwerke verteilt werden und im Rahmen einer Anteilsfinanzierung die Arbeit der Netzwerke unterstützen können. Die Fördersumme kann für Sach- und Personalkosten sowie für die Öffentlichkeitsarbeit genutzt werden. Antragsberechtigt sind Netzwerke von Einrichtungen, die sich auf gemeinsame Ziele verständigt haben und offen sind für weitere Partner und Kooperationen.

Ausgeschlossen sind Kommunen oder gewerbliche Anbieter, es sei denn, sie unterstützen mit der Antragstellung Netzwerkpartner.

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Empfehlungen des GKV-Spitzenverbands zur Förderung von Angeboten zur Unterstützung im Alltag, von ehrenamtlichen Strukturen und der Selbsthilfe sowie von Modellvorhaben zur Erprobung neuer Versorgungskonzepte und Versorgungsstrukturen