Im Elften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XI) sind die gesetzlichen Rahmenbedingungen dafür geschaffen, dass die Qualität der von den stationären und ambulanten Pflegeeinrichtungen zu erbringenden Pflegeleistungen erhalten und verbessert wird, das Qualitätswissen und das interne Qualitätsmanagement gestärkt werden und für alle Beteiligten eine größere Transparenz der Ergebnisse hergestellt wird.
Wesentliche Elemente sind dabei insbesondere:

• Vereinbarungen der Selbstverwaltung auf Bundesebene über Maßstäbe und Grundsätze für die Qualität und die Qualitätssicherung in der ambulanten und stationären Pflege sowie für die Entwicklung eines einrichtungsinternen Qualitätsmanagements, das auf eine stetige Sicherung und Weiterentwicklung der Pflegequalität ausgerichtet ist (§ 113 SGB XI),
• Entwicklung und Aktualisierung wissenschaftlich fundierter und fachlich abgestimmter Expertenstandards zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität in der Pflege (§ 113a SGB XI),
• regelmäßige Überprüfung (mindestens einmal im Jahr) aller zugelassenen Pflegeeinrichtungen im Rahmen von Qualitätsprüfungen durch den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) beziehungsweise den Prüfdienst des Verbandes der Privaten Krankenversicherung e. V. (Prüfdienst der PKV) (§§ 114 ff. SGB XI),
• regelmäßige Erhebung und Übermittlung von Daten zur Ergebnisqualität durch die vollstationären Pflegeeinrichtungen anhand von insgesamt zehn Qualitätsindikatoren (§ 114b SGB XI),
• Veröffentlichung von Ergebnissen der Qualitätsprüfungen des MDK und des Prüfdienstes der PKV sowie der zweimal im Jahr von den vollstationären Pflegeeinrichtungen an die Datenauswertungsstelle übermittelten Qualitätsdaten zu den Leistungen, die von Pflegeeinrichtungen erbracht werden, und deren Qualität, insbesondere der Ergebnis- und Lebensqualität. Die Ergebnisse müssen in einer für die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen verständlichen, übersichtlichen und vergleichbaren Form veröffentlicht werden (§ 115 Abs. 1a SGB XI).

Die zugelassenen Pflegeeinrichtungen sind dazu verpflichtet, die Maßnahmen der Qualitätssicherung sowie ein Qualitätsmanagement nach Maßgabe der Vereinbarungen nach § 113 durchzuführen, Expertenstandards nach § 113a anzuwenden sowie bei Qualitätsprüfungen nach § 114 mitzuwirken (§ 112 SGB XI).